Klartext - "Was dahinter steckt!"

Beitrag zuletzt überarbeitet am: 14.06.2016 - 14:00 Uhr

Klartext!? Wer oder was steckt wirklich dahinter?

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 
da sich entgegen jeglicher Annahme doch gewichtige Ereignisse in Hüffenhardt wiederholen, sehe ich es angebracht, eine persönliche Bilanz hierzu zu ziehen. Sehen Sie es nach, aber zum allgemeinen Verständnis erlaube ich mir hierbei etwas weiter auszuholen. Es wurde möglichst darauf verzichtet alles in umständlich Umschreibungen zu verfassen nur um zu vermeiden dass sich keiner auf die Füsse getreten fühlt. Klare und ehrliche Worte sind beim derzeitigen Sachstand sicherlich angebrachter. Wem die nachstehenden Zeilen zu viel sind bzw. nicht gefallen, der möge einfach Interessantes und Lebenswichtiges durch diese Veränderung lesen. Am Ende des nachfolgenden Beitrages angelangt, werden Sie den erforderlichen Gesamtkontext und die Beweggründe hoffentlich ein wenig verstehen. Bitte beachten Sie die (rot unterstrichelte Wörter) Hinweistexte.

Vorgeschichte
 
vor etwas mehr als 37 Jahren habe ich auf werben des damaligen Bürgermeisters †Otto Freyh ein Grundstück in Hüffenhardt gekauft und 1984 ein Haus gebaut welches ich im selben Jahr bezog. Ich bin mit 27 Jahren und keinen großen Erwartungen mit meiner Familie nach Hüffenhardt gezogen.
 
Ein aktives Vereinsleben, besonders der Dorfabend (welchen es leider nicht mehr gibt) sowie später die Oldieabende beim Sportfest (einige werden sich noch gerne daran erinnern), zeigten mir in den ersten Jahren das "Wohlfühlen in Hüffenhardt" auf. Die gefällte Entscheidung nach Hüffenhardt zu ziehen resümierte Positiv.
 
Ich erinnere mich daran, wie geknickt und enttäuscht ich war, als †Otto Freyh 1994 nicht mehr als Bürgermeister kandidierte und den wohlverdienten Ruhestand bevorzugte. Obwohl wir beide Parteipolitisch entgegengesetzter Gruppierung waren, verstanden wir uns in Bezug der Belange der Gemeinde, auch nach seiner Amtstätigkeit, meist ohne großer Worte zu wichtigen Themen. Sein nie endendes Engagement zum Wohle der Gemeinde sowie seine verantwortungsvolle Haltung waren für mich Vorbild. Ihm verdanke ich die gewonnene Motivation etwas mehr für unsere Gemeinde zu tun. Daraus resultierend kandidierte ich aus Überzeugung im Jahr 1999 als Gemeinderatsmitglied.
 
Ehrenamt

Zusammen mit Bürgermeister Bruno Herberich durfte ich nun aktiv bei der Gestaltung unserer Gemeinde mitwirken. Es war teils Anstrengend zum Wohle unserer Gemeinde offensiv und öffentlichkeitswirksam für Positionen zu kämpfen bzw. zu streiten und wo immer es nötig war, den Finger in eine Wunde zu legen. Ich habe es als eine meiner Aufgaben verstanden, dafür mit Sorge zu tragen, dass unsere Gemeinde gehört und wahrgenommen wird. Unsere Gemeinde sollte für die Bürgerinnen und Bürger erlebbar sein. Transparenz und Offenheit sind die Fundamente dieses Wirkens. Aktive und Bürgernahe Kommunalpolitik sowie ein gesundes Vereinsleben stehen für intensive Werbung von Neubürgern. Aus gesundheitlichen Gründen konnte ich meine Mandatsfunktion leider nur bis 2007 wahrnehmen.
 
Gräben

2008 beabsichtigte der Gemeinderat ein Kinderhaus an der Grundschule errichten. Dies auf Grundlage des „Bildungsprojektes“ und entsprechender (Bundes-/Landes-)„Förderung“. Das Pro und Contra zum Kinderhaus schuf tiefe Gräben innerhalb der Gemeinde. Dem Gemeinderatsgremium wurde in zwei Bürgerentscheiden stets eine deutliche Absage zum Bauvorhaben aufgezeigt. Das sogenannte „Bildungsprojekt“ wurde Bundesweit schon in 2010 wieder eingestellt. Die seitens der Gemeinde angepriesenen und favorisierten „Förderungen“ von Bund und Land wurden nie ins Leben gerufen.

Mobbing

2010 kandidierte Bruno Herberich nicht mehr als Bürgermeister sondern favorisierte seinen Ziehsohn Walter Neff, welcher im zweiten Wahlgang einen Wahlsieg verzeichnen konnte. Nach nunmehr acht Jahren muss ich als Mitinitiator des ersten „Bürgerentscheid Kinderhaus“ noch immer mit Mobbing, Diskreditierung und Diffamierung in der Gemeinde leben. Früher half ich (oft ungefragt) jedem, vor allem den Vereinen und die Hilfe wurde allseits gerne angenommen. Ich habe durch Otto Freyh gelernt zu sehen wo Hilfe nötig war und ohne großes Aufhebens gerne geholfen. Heute bin ich leider auf Hilfe angewiesen aber als Mitinitiator des "Bürgerentscheid Kinderhaus" darf/kann ich keine Hilfe mehr erwarten. Dies ist meine derzeitige, wenn auch etwas traurige Bilanz, zum bewussten Leben in Hüffenhardt. Nein, kein Wehklagen etc. aber warum und wem sollte man die Wahrheit der gewonnen Erkenntnisse unterschlagen?


Die jüngste Mobbingaktion gegen mich betreibt Bürgermeister Walter Neff, welcher meine E-Mail-Anfragen blockt. Dies stellt für mich ein Armutszeugnis für einen Bürgermeister dar. Dies insbesondere, da er mit dem selbst gesteckten Anspruch "Bürgernah" und "für jeden Bürger da sein" in seinem Wahlflyer geworben hat. Selbst eine Einladung zu einem Gespräch hat er, sowie zehn Gemeinderatsmitglieder, bis heute nicht angenommen geschweige den beantwortet. Wäre das Rathaus Rollstuhlgrecht zugänglich, hätte ich ihn schon lange Zwangsbesucht um einige wichtigen Fragen zu Themen zu klären. Man scheut den persönlichen Kontakt zu mir ...nicht ohne Grund.

Windkraftanlage

* Zusatzverweis auf die Schreiben vom 08.04.2016 und 30.04.2016
an BM und GRäte
 
2014 verweist das Gemeinderatsgremium die Bürgerschaft so nebenbei auf einen in „nichtöffentlicher“ Sitzung abgeschlossenen Nutzungsvertrag im Großen Wald. Was jedoch genau der Nutzungsvertrag beinhaltet wurde lediglich im Grundsatz erst 2016 der Bürgerschaft kundgetan. Sechs oder sieben vielleicht sogar acht Windkrafträder sollen den „Großen Wald“ verzieren. Welche Vorteile, außer dem ökologischen Gedanken, dieses Vorhaben für die Gemeinde haben soll, hat das Gemeinderatsgremium bis heute trotz schriftlicher Anfrage nicht kundgetan. Zumindest hat der Bürgermeister aus der nichtöffentlichen Sitzung 2014 so viel gegenüber der Presse ausgeplaudert, das ein GR-Mitglied (eine weiteres war verhindert Anwesend zu sein) gegen den Nutzungsvertrag stimmte und bei Nichterfüllung des Vertrages die Gemeindekasse mit einer 6-stelligen Summe belastet würde. Besonders in seiner Vorbildfunktion als Bürgermeister missachtete er die (leider) geltende Geheimhaltungspflicht in Bezug auf Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen auf welche er selbst so beharrt. Wo interveniert dazu eigentlich das "Kontrollorgan"?
 
Die BI-PLGW setzt sich erfreulicherweise und unterstützt durch eine ansehnliche Mitgliederzahl sowie eine stattliche Anzahl an Unterschriften für den Erhalt des Erholungswertes sowie der Flora und Fauna des „Großer Waldes“ ein. Dafür gebührt höchste Anerkennung und aufrichtiger Dank. Dem Gemeinderatsgremium scheint es nicht genehm zu sein dass eine Bürgerinitiative gegen das Windkraftanlagenprojekt gibt. Das Engagement der Bürgerinitiative wird von einigen Gemeinderäten abermals als Grabenpflugmaschiene genutzt. Man scheut sich wieder nicht einzelne Personen bzw. Personengruppen zu Diffamieren bzw. Diskreditieren.

Druck

In einer gelebten Demokratie sollte es auf Grund der Vorgeschichte "Kinderhaus" eigentlich ein Leichtes sein, das Befürworter einer Windkraftanlage (PRO-Fraktion) sowie die Gegner einer Windkraftanlage (CONTRA-Fraktion) ein konstruktives Gestalten bewerkstelligen können. Doch leider kommt es wieder mal anders wie auch die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 01. Juni 2016 aufzeigte. Der Gemeinderat scheint wiederum durch die Hintertüre Druck auf die Teile der Bürgerschaft bzw. auf einige Mitglieder der Bürgerinitiative (CONTRA-Fraktion) auszuüben um abermals seine (eigenen?) Interessen durchzusetzen.
 
Die an Bürgermeister Walter Neff (von demselben geblockt und Ersatzweise an die Verwaltung gesendet) sowie an die Gemeinderatsmitglieder schriftlich spezifizierte Anfrage vom 01. Juni 2016, „man möge doch die Vorteile für die Bürgerschaft aufzeigen“, wurde lediglich von zwei GR-Mitgliedern mit dem KontextEs gibt durch die Windkraftanlage keine Vorteile für die Bürgerschaft“ beantwortet. Alle anderen GR-Mitglieder, incl. dem Gremiumsvorsitzenden, schwiegen bis dato dazu. Extrem traurig ist es, wenn nicht einmal der Bürgermeister (Ersatzweise seine Verwaltung) "Vorteile einer Windkraftanlage" der Bürgerschaft aufzeigen kann. Dies zeichnet nicht nur die mangelnde Kompetenz aus, sondern Unterstreicht dieselbe auch.
 
An dieser Stelle soll ausdrücklich angemerkt werden, dass die Gemeinde Hüffenhardt mit der Umspannstation der EnBw sowie den dazugehörigen Hochspannungsmasten bereits eine große Last, welche dem Wohle der Allgemeinheit zur Grundversorgung aber auch den umliegenden Gemeinden dient, trägt. Hüffenhardt muss nicht alles leisten bzw. opfern.
 
Die vier interessierten Firmen zum Erstellen einer Windparkanlage durften ihre Konzepte nicht der Gemeinde, sondern ausschließlich dem Gemeinderat in nichtöffentlichen Sitzungen vorstellen. Im Dezember 2013 wurde zudem durch die Verwaltung eine „kleine Ausschreibung“ (so benannten es auf Anfrage die unberücksichtigten Anbieter) durchgeführt. Die Verwaltung benennt es lapidar „Fragebogen“.

Es verwundert nicht, dass in der Kraichgaustimme am 06.06.2016 ein Leserbrief mit der Überschrift „Mafiöses Spiel“ erschienen ist.
 
Was aber steckt wirklich dahinter?
 
Auf den ersten Blick erkannte man es nicht. Die offizielle Information (Prospekt) im Internet enthielt keine besonderen Angaben. Nach der Bürgerinformation am 25.02.2016 wurde die Information ausgetauscht und siehe da, der Repräsentant ist der ehemalige Bürgermeister Bruno Herberich. Dies ist im Grundsatz selbstverständlich legitim und nichts Verwerfliches.

Entstehung

Entsprechend der öffentlichen Information von Bürgermeister Walter Neff, hat der ehemalige Bürgermeister Bruno Herberich den gesamten Deal „Windkraftanlage Großer Wald“ eingefädelt bzw. den Kontakt hergestellt. Natürlich musste dem öffentlichen Augenschein nach ein (Pseudo?)Wettbewerb gestaltet werden, welcher jedoch zur kontrollierten Vorgehensweise ausschließlich in nichtöffentlichen Sitzungen stattfand. Vermutlich war die Art und Form der Gestaltung zur Vorgehensweise für einen ehemaligen "Insider" sicherlich ein leichtes Vorgehen da er naheliegend den (gehörigen?) Ziehsohn hierzu verwenden konnte. Leider sind es nur Gerüchte, aber diese entstehen nicht ohne Grund. Die Zukunft wird vielleicht die Wahrheit ans Licht bringen.
 
Entwicklung

Das einige Gemeinderäte privat einen sehr engen Kontakt mit Bruno Herberich pflegen ist nicht verwerflich. Wenn sich dieser Kontakt jedoch Themenspezifisch im Gemeinderatsgremium wiederspiegelt, dann ist dies doch mehr als bedenklich. Öffentlichkeit statt Nichtöffentlich wäre da besonders angebracht gewesen um das sensible Thema "Vorteilsnahme" nicht entstehen zu lassen. Es ist für einen versierten Verwaltungsfachmann wie Bruno Herberich ein Leichtes, mit seinem Wissen über die Gemeinde (16 Jahre Bürgermeister) und über seinen Ziehsohn Walter Neff, stets frühzeitig an alle erforderlichen Informationen sowie z.B. an die Adressen zu gelangen. Nicht ohne Grund musste BM Neff zuerst (durch Rückfrage?) "abklären" warum und wie Bruno Herberich an die Adressen kam. Normalerweise hätte er diese Frage - als Hauptverantwortlicher der Verwaltung - SOFORT (aus dem Stand heraus) - beantworten müssen. Es wird gemunkelt, dass Bruno Herberich im Rathaus ein- und ausgehe und er die „graue Eminenz“ von Bürgermeister Neff sei. Nachprüfen wird man Vorstehendes nicht so leicht können, aber einige Gegebenheiten und Dialoge mit der Verwaltung spiegeln durchaus seine Verfahrens- und Ausdrucksform wieder. Augen auf wer im Rathaus aus- und eingeht.

Auswirkung

Lässt man mit Wissen der Vorgeschichte den gesamten Zeitraumes 2008 - 2014 zur Thematik „Windparkanlage“ parallel Revue passieren, kann man durchaus berechtigt zu der Annahme gelangen, dass der Verdacht der Vorteilsnahme bzw. -gewährung durch einige Gemeinderäte nicht so leicht von der Hand zu weisen ist. Es geht bei dem Projekt immerhin um eine Investitionssumme in Höhe von etwa € 40.000.000,00. Da ist man oftmals gerne bereit sich im Vorfeld dies etwas kosten zu lassen. Bruno Herberich als Ex-Insider ist defintiv clever genug um seinen Ziehsohn so zu führen das Alles wie gewünscht in nichtöffentlichen Sitzungen abgearbeitet wurde und der Zuschlag ohne Bürgerbeteiligung an das Unternehmen erteilt wurde, von welcher er Repräsentant ist. Nur das gewählte "Kontrollorgan" der Gemeinde kann dem aufgekommenen Verdacht der Vorteilsnahme bzw. -gewährung durch Öffentlichkeitsarbeit entgegen wirken bzw. denselben entkräften.

Das Bürgermeister Neff (zumindest beim Thema Windkraft) keine Führungskompetenz aufweisen kann hat er deutlichst in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 01. Juni 2016 mit seiner unkontrollierten Argumentation und dem emotionalen Wutausbruch bewiesen. Hierbei hat besonders der Gemeinderat in seiner Funktion als "Kontrollorgan" - an erster Stelle war hier der erste Bürgermeisterstellvertreter gefordert - kläglich versagt. Man stelle sich bildlich vor, dass Bürgermeister Walter Neff, sollte der Bürgerentscheid stattfinden und gegen eine Windkraftanlage ausgehen, mit solchem Gebaren als Verhandlungsführer, z.B. zur Abwendung einer Windkraftanlage bzw. Minderung der 6-stelligen Schadensersatzforderung, gegenüber der Fa. Fortwengel Holding GmbH (Repräsentant Bruno Herberich) auftreten sollte. Mit seiner bis dato nach Aussen aufgezeigten Kompetenz würde er gegenüber dem versierten Bruno Herberich und der Fa. Fortwengel Holding GmbH kläglich einknicken, was dann wiederrum zu Lasten der Bürgerschaft geht.

Schlussfolgerung

Der
Gemeinderatsvorsitzende hat in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderatsgremium in Bezug der "Windkraftanlage" die Bürgerschaft gekonnt am Nasenring durch die "Manege der Gemeinde" gezogen. Die gewählten Gemeinderäte haben hierbei aktiv mitgewirkt und in der Funktion als "Kontrollorgang" kläglich versagt.
Nichts wurde aus der Vergangenheit gelernt!

Bürgerschaft
 
Liebe Bürger und Bürgerinnen, sprechen auch Sie die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aktiv darauf an und fragen Sie welche „Vorteile“ für die Bürgerschaft bei Vertragsabschluss für eine Windkraftanlage angestrebt wurden und warum alles in „nichtöffentlichen“ Sitzungen ausgebrütet wurde. Lassen Sie sich nicht mit Scheinargumenten und allgemeinen Floskeln abfertigen. Helfen Sie mit, die Wahrheit ans Licht zu bringen. Hüffenhardt gehört nicht dem Gemeinderatsgremium alleine, sondern allen Einwohnern gemeinsam!

Das Leben ist sicherlich zu kurz um es "nur" für Andere zu leben. Als Mandatsträger den Anderen das Leben (vorsätzlich?) schwer zu machen ist sicherlich nicht die feine Art zu wirken. Dazu wurde letztlich auch niemand gewählt!

Hüffenhardt, den 09.06.2016

Martin Dietrich